Motorrad

Ein Turban ersetzt keinen Helm!

2019-07-10T01:13:03+02:00Juli 10th, 2019|Kategorien: Unfall, Urteile|Tags: , , , |

Helmpflicht in Deutschland trotz Religionsfreiheit In diesem Sinne hat das Bundesverwaltungsgericht aktuell in einer nicht weniger beachtenswerten, als exotisch anmutenden Entscheidung geurteilt (BVerwG, Urteil vom 04.07.2019, 3 C 24/17). Eingriff in die Religionsfreiheit durch Helmpflicht? Der Kläger ein Angehöriger der aus Indien stammenden Religion der Sikh, der gleichzeitig ein begeisterter Motorradfahrer ist, sieht es als für sich religiös verpflichtend an, durchgehend einen Turban zu tragen. Natürlich gestaltet es sich unter diesen Umständen schwierig bis unmöglich noch zusätzlich zum Turban einen Motorradhelm aufzusetzen. Da in Deutschland allerdings gemäß § 21a Abs. 2 StVO eine Helmpflicht besteht, beantragte der religiöse Biker bei der Stadt Konstanz eine Ausnahmegenehmigung zur Befreiung von der Helmpflicht – da er ansonsten praktisch kein Motorrad fahren kann. Da [...]

Motorradunfall: Mitverschulden ohne Schutzkleidung?

2019-03-07T18:59:33+01:00Februar 26th, 2019|Kategorien: Unfall, Urteile|Tags: , , , , |

Trage ich ein Mitverschulden, wenn ich keine Motorradschutzkleidung an den Beinen trage? Hier: Harley Davidson Fahrer Dies ist eine Frage, die uns regelmäßig von Mandanten, die als Motorradfahrer in einen Verkehrsunfall verwickelt sind, gestellt wird. Die Haftpflichtversicherer des Unfallgegners wenden immer wieder ein, dass ein Mitverschulden bereits deshalb vorliege, weil keine Motorradschutzkleidung an den Beinen getragen wurde. Die Rechtsprechung zu dieser Frage ist uneinheitlich. Gesetzlich zwingend vorgeschrieben ist gem. § 21a Abs.2 StVO nur das Tragen eines Schutzhelms.   Einige Gerichte bejahen die Notwendigkeit von Motorradschutzkleidung an den Beinen, um ein Mitverschulden bei einem Verkehrsunfall auszuschließen. (so z.B. OLG Brandenburg, Urt. v. 23.07.2009, 12 U 29/09) Das Landgericht Frankfurt a.M. vertritt in einer neueren Entscheidung eine andere Rechtsauffassung, jedenfalls für [...]

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