Helmpflicht

E-Scooter / Elelektroroller im Straßenverkehr

2019-07-16T17:37:20+01:00Juli 16th, 2019|Categories: Allgemein, Fahrerlaubnis, Wissenswertes|Tags: , , , |

E-Scooter – bequem und unkompliziert? Nachdem die auch als Elektroroller bezeichneten Zweiräder Ihren Siegeszug von den USA bis in die europäischen Großstädte angetreten haben, wo sie zum Beispiel in Paris bereits zu einer regelrechten Plage geworden sind, sodass Ihr Gebrauch kürzlich stark reglementiert wurde, tauchen sie auch hier vermehrt im Straßenverkehr auf. Gesetzliche Grundlage ist die „Verordnung über die Teilnahme von Elektrokleinstfahrzeugen am Straßenverkehr“ kurz eKFV, mit der nach einigen politischen Hin-und-Her, nun auch die Hürden der deutschen Bürokratie überwunden und die Spielregeln für die Scooter Fahrt klar definiert wurden. Vorschriften für E-Roller Ob ausgeliehen oder selbst erworben: Ein E-Roller benötigt hierzulande eine Betriebserlaubnis, um für die Teilnahme am öffentlichen Straßenverkehr zugelassen zu werden. Es ist insbesondere ein gültiger Versicherungsnachweis [...]

Ein Turban ersetzt keinen Helm!

2019-07-10T01:13:03+01:00Juli 10th, 2019|Categories: Unfall, Urteile|Tags: , , , |

Helmpflicht in Deutschland trotz Religionsfreiheit In diesem Sinne hat das Bundesverwaltungsgericht aktuell in einer nicht weniger beachtenswerten, als exotisch anmutenden Entscheidung geurteilt (BVerwG, Urteil vom 04.07.2019, 3 C 24/17). Eingriff in die Religionsfreiheit durch Helmpflicht? Der Kläger ein Angehöriger der aus Indien stammenden Religion der Sikh, der gleichzeitig ein begeisterter Motorradfahrer ist, sieht es als für sich religiös verpflichtend an, durchgehend einen Turban zu tragen. Natürlich gestaltet es sich unter diesen Umständen schwierig bis unmöglich noch zusätzlich zum Turban einen Motorradhelm aufzusetzen. Da in Deutschland allerdings gemäß § 21a Abs. 2 StVO eine Helmpflicht besteht, beantragte der religiöse Biker bei der Stadt Konstanz eine Ausnahmegenehmigung zur Befreiung von der Helmpflicht – da er ansonsten praktisch kein Motorrad fahren kann. Da [...]